Apple gewinnt Rechtsstreit gegen Samsung – Kein Galaxy Tab 10.1 in Deutschland


Nun ist es amtlich. Die Richterin des Landgerichtes in Düsseldorf hat heute das Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung verkündet, im Rahmen dessen das i-Unternehmen ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland durchsetzen wollte.
Der Klage von Apple wurde offiziell stattgegeben und heute amtlich verkündet, dass das Verkaufsverbot aufgrund einer Geschmacksmusterverletzung in Deutschland aufrecht erhalten bleibt. Demnach gab das Landesgericht in Düsseldorf den Anwälten von Apple in so ziemlich allen Punkten recht.

Samsung Galaxy Tab 10.1
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Die Urteilsverkündung

Das Verkaufsverbot gälte weiterhin ausschließlich für die Bundesrepublik Deutschland und bezieht sich nicht auf eine europäische Ebene.  Die Richterin argumentiert im Rahmen ihrer Urteilsverkündung, dass Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 das patentierte Geschmacksmuster des Apple iPads verletzt habe und sich stark an das Design des Apple Tablets anlehne. Dies sei so technisch nicht notwendig, was Tablet-Pcs anderer Hersteller zeigen würden. Tablets von Acer, Asus und Co wiesen, so das Gericht, eine völlig andere Form und ein anderes Design auf.

Acer Iconia A500

Nicht aber das Galaxy Tab 10.1. Dieses habe das schlichte Design des Apple iPads mehr oder minder kopiert und ergäbe somit einen übereinstimmenden Gesamteindruck der beiden Geräte. Sascha Pallenberg von netbooknews.de hatte die Chance, der Urteilsverkündung beizuwohnen und diese in einer Arte Gedächtnisprotokoll festzuhalten.

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Gedächtnisprotokoll Urteilsverkündung Ausklappen

Nur die Einstweilige Verfügung bestätigt – Nicht mehr, nicht weniger

Nicht das hier ein falscher Eindruck entsteht… Bei dieser Urteilsverkündung ging es noch nicht um die Hauptverhandlung im “Patentstreit” zwischen Samsung und Apple, sondern “lediglich” und die Aufrechterhaltung der “Einstweiligen Verfügung” seitens Apple. Gegen diese Einstweilige Verfügung legte Samsung Widerspruch ein, der heute noch von der Richterin nicht bestätigt wurde. Die Verfügung und somit das Kaufverbot bleibt weiterhin bestehen.
Eine Hauptverhandlung bezüglich grundsätzlicher Entscheidungen steht den beiden Unternehmen noch bevor.

Update 09.09.2011 13:00 Uhr

Nun hat auch das Landgericht in Düsseldorf eine offizielle Pressemitteilung veröffentlicht. Wir haben euch dieses “offizielle Dokument” einmal Wort für Wort auf unserer Webseite zur Verfügung gestellt. Na was meint ihr zu der Urteilsverkündung und der Argumentation der Richter?

Pressemitteilung LG Düsselsdorf Ausklappen

Update Ende

Quelle: Netbooknews und LG Düsseldorf

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Verfasst von:

Andreas ist sozusagen der Admin von Tablettest.net und kümmert sich hinter den digitalen Kulissen um den reibungslosen Ablauf der Webseite. Hin und wieder schreibt er auch selbst den ein oder anderen Artikel für das Tablet-Magazin.

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  • Nightmare

    War doch klar, dass dies so kommen wird. Sind wir doch einmal ehrlich. Das Design hat sich schon sehr stark an das iPad angelehnt. Und auch das Galaxy Smartphone war dem iPhone sehr ähnlich. Da tanzte wer wohl auf Rasierklingen und hat sich nun ein bisschen geschnitten… Und zwar ins eigene Fleisch. Ich finds ok so…

  • Alf

    OMG Zensur in Deutschland! Was wird hier nur veranstaltet von unseren Richtern. Peinliche Aktion…

  • Marco

    Kennt wer den Film "Des Teufels Anwalt"… Erinnert mich irgendwie total an dieses Szenario hier.

  • ATF-FTW

    Abartig, was unsere Judikative da abzieht. Wenn ich Samsung wäre, würde ich hier nix mehr verkaufen wollen.

  • Heimdall

    Nunja, Apple muss doch aber auch seine Interessen wahren können, oder? Wo kämen wir denn hin, wenn jeder einfach sämtliche Produktideen abkupfern könnte? Ich finde die Entscheidung richtig!

  • Der Horst

    Wieder ein Grund mehr, die Geräte des Eier-Herstellers NICHT zu kaufen.