Die unendliche Geschichte: Neues Kapitel im Rechtsstreit Apple vs. Samsung


Es ist eigentlich schon ein alter Hut: Samsung möchte in einem Land seine Telefone oder Tablets auf den Markt bringen und Apple möchte dies um jeden Preis verhindern. Warum? Patente. Patente stellen in der heutigen Zeit nicht mehr Innovation dar, sondern die Versicherung gegen den Erfolg etwaiger Konkurrenten am Markt.

Das ewige Hin und Her

Samsung Galaxy Tab 10.1Der Streit zwischen Apple und Samsung zieht sich jetzt schon so lange hin, dass ich persönlich ihn nur noch am Rande wirklich wahr nehme. Ich habe mich mittlerweile damit abgefunden, dass das südkoreanische Unternehmen wohl niemals in Ruhe seine Produkte in der freien Welt vertreiben werden können wird, ohne dass ein Apple Anwalt aus dem nächstgelegenen Busch springt und klagt, was das Zeug hält.

Am Donnerstag der letzten Woche beantwortete Richterin Lacy Koh vor einem US Gericht die Frage, die sich die Fachpressen schon lange stellt: hat Samsung nun Apples Patente verletzt, oder nicht?
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Der Rechtsstreit in den USA

Eine offizielle Entscheidung des Rechtsstreits in Amerika steht zwar noch aus, aber die Richterin hat bei der Anhörung am Donnerstag klar Position in dieser Frage bezogen. Bei der Anhörung hielt sie plötzlich sowohl ein Apple iPad, als auch ein Samsung Galaxy Tab in die Höhe und fragte, die anwesenden Anwälte, wer beide Geräte auseinander halten könnte.

Momentan laufen etwa 20 Klagen in 10 Ländern, die die Rechtsabteilungen beider Unternehmen wohl noch auf Monate, wenn nicht sogar Jahre beschäftigen werden. Ebenfalls am Donnerstag verbannte ein Australisches Gericht vorerst alle Galaxy Tabs aus den Regalen down under.

Apples Standpunkt ist, nach wie vor, dass Samsung “ohne eigene Ideen einfließen zu lassen” das Design der iPhone und iPad Serie dreist kopiert habe. Besonders dieser Punkt, also die Frage nach dem Designpatent, wurde bei oben genannter Demonstration der Richterin erneut unterstrichen.

Um endgültig den Sieg davon zu tragen müssen die Vertreter aus Cupertino allerdings beweisen, dass auch Designpatente unter dem Schutz des in den USA geltenden Rechts stehen. Samsung hingegen muss nichts weiter tun, als einen begründeten Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Patente wecken. Apple hält dagegen, dass in der Erfolgsgeschichte des iPads und des iPhones, es gerade das Design war, das den Unterschied machte. Vor der Einführung der beschriebenen Produkte, wusste der Markt nicht, wie ein Tablet oder ein ausschließlich über einen Touchscreen bedientes Mobiltelefon auszusehen hat. Nach der Einführung der beiden Produkte durch Apple, sahen dann Innovationen von Konkurrenzfirmen auf magische Art und Weise genau so aus wie eben das iPhone und das iPad.

Eine endgültige Entscheidung in diesem Rechtsstreit steht also noch aus, doch es macht den Anschein, als habe der Wind sich etwas gedreht. Apple nimmt wieder Fahrt auf.

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Matze berichtet ebenfalls als freier Autor für die Redaktion von Tablettest.net und bereichert diese mit zahlreichen und gründlich recherchierten News aus der mobilen Szene.

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