Düsseldorfer Gericht bestätigt: Samsung darf Galaxy Tab nicht mehr in Deutschland verkaufen


Samsung muss erneut eine juristische Niederlage hinnehmen, denn das Landgericht in Düsseldorf bestätigte die von Apple eingereichte einstweilige Verfügung. Laut Auffassung des Gerichtes sei “Eile” geboten, da das Design des Galaxy Tabs doch sehr nahe an dem des Apple iPads sei.
Es bestehe, so das Landesgericht, ein übereinstimmender “Gesamteindruck“.

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Revision und temporäre Aussetzung möglich

Mit dieser Auslegung folgt das deutsche Landesgericht den Ausführungen Apples und verbietet weiterhin den Verkauf der Galaxy Tab Serie in Deutschland.
Der europäische Handel ist hiervon jedoch noch nicht betroffen, denn die Entscheidung des Landgerichtes, den Vertrieb des Galaxy Tabs europaweit zu verbieten wurde bereits vergangene Woche zurückgenommen. Lediglich in Deutschland darf das Android Tablet aktuell nicht vertrieben werden. Privatimporte aus Österreich, der Schweiz oder EU-Mitgliedsstaaten sind jedoch nach wie vor möglich.

Das Apple iPad

Die jetzige Bestätigung der einstweiligen Verfügung gegen Apple stellt jedoch kein ultimatives Urteil da, da dieses erst für den 9. September angekündigt war. Das Gericht sah sich nur dazu verpflichtet eine schnellstmögliche erste Bewertung abzugeben und somit ein erstes Signal für die Rechtsprechung zu geben.
Allerdings könnte sich die Position des Landgerichtes noch ändern, da die Richter weiterhin offene Fragen bezüglich des Patentstreits sehen.
Samsung beantragte nach der richterlichen Verkündigung , die Einstweilige Verfügung temporär auszusetzen, da im kommenden Monat eine wichtige Messe (IFA 2011) ins Haus stehe. Dies werde nun bis zum 2. September vom Gericht geprüft.

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Andreas ist sozusagen der Admin von Tablettest.net und kümmert sich hinter den digitalen Kulissen um den reibungslosen Ablauf der Webseite. Hin und wieder schreibt er auch selbst den ein oder anderen Artikel für das Tablet-Magazin.